Nach langem Tauziehen hat sich Frankreich mit dem Plan zur Gründung einer neuen Organisation für die Kooperation der EU mit den Mittelmeer-Anrainern durchgesetzt. Am 13. Juni 2008 wurde im Paris die “Union für das Mittelmeer” gegründet.
Die neue Organisation ist eine Kompromisslösung, wie ihr umständlicher Name bereits vermuten lässt. Urspünglichen Plänen einer reinen Organisation von Mittelmeerländern, waren nicht zuletzt Deutschland energisch entgegengetreten und verhinderten damit eine Parallelveranstaltung neben der Europäischen Union. Auch die EU Kommission wehrte sich gegen die geplanten politischen Führungsstrukturen. Afrikanische Staaten sehen ihre internen Integrationsbemühungen gefährdet.
Die “Union für das Mittelmeer” soll den Barcelona Prozess ablösen, der seid 1995 die Kooperation der EU mit den Mittelmeer-Anrainern regelt. Kritiker sind jedoch der Meinung, dass alte Probleme damit nicht vom Tisch sind. Der Barcelona Prozess wird unter anderem durch den Nahost-Konflikt blockiert.
Letztendlich bleibt es abzuwarten, was der institutionelle Neuanfang an praktischen Ergebnissen bringen wird. Fast in allen Politikfeldern will die Gemeinschaft aktiv werden. Vorschläge umfassen Themen wie alternative Energien, Schiffsverkehr, Bildung, Umwelt und Migration.
Dabei hängt vieles von einer Lösung des Nahost-Konflikts ab. Vor dem Gründungsgipfel wollten Syrien und der Libanon wieder diplomatische Beziehungen aufnehmen und während des Gipfels zeigte sich Israels Präsident Olmert versöhnlich mit den Palästinensern.
Ein guter Anfang, alles andere wird die Zukunft bringen.
von Martin Behrens
